Ja zur Möglichkeit der Wiederwahl
Das Referendum, das die Möglichkeit der unbegrenzten Wiederwahl für alle vom Volk gewählten AmtsträgerInnen Venezuelas ermöglichen sollte, wurde mit einer Mehrheit von 1,3 Millionen Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von um die 70% angenommen. Zur Abstimmung stand folgende Frage:
„Stimmen Sie der von der Nationalversammlung (Parlament, d. Red.) ausgearbeiteten Änderung der Artikel 169, 162, 174, 192 und 230 der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela zu, um die politischen Rechte des Volkes zu erweitern und zu ermöglichen, dass sich alle Staatsbürger und Staatsbürgerinnen in einem vom Volk gewählten Amt als Kandidat oder Kandidatin für dasselbe Amt und für die in der Verfassung festgelegte Amtszeit bewerben können, wobei seine oder ihre mögliche Wahl ausschließlich vom Votum des Volkes abhängt?” (siehe amerika21.de)
www.venezuela-aktuell.de bringt bereits eine Auflistung nach Bundesländern. Auch in Caracas, das bei den Regionalwahlen Ende 2008 den oppositionellen Kanditaten zum Bürgermeister wählte, wurde mit Ja zur Wiederwahlmöglichkeit abgestimmt. Die Wahlbeteiligung war diesmal wieder höher und das kam den Befürwortern zugute.
Ich hoffe, dass sich der Bolivarianische Prozess weiter erfreulich entfalten kann.
